Menschenschmuggel ist das systematische und versteckte Schleusen von Menschen über Landesgrenzen mit dem Ziel der finanziellen Bereicherung. Der Kurs bietet Polizistinnen und Polizisten die Möglichkeit, die Bedeutung dieses Themas anhand von Begriffsabgrenzungen und der Behandlung von praktischen Fällen besser zu verstehen.

Schulung gegen illegale Machenschaften

In der Schweiz kommen Fälle von Menschenschmuggel mehrfach vor. Das Phänomen ist sehr vielschichtig und betrifft die soziale, psychologische und politische Ebene. Problematisch ist u. a., dass darin generell kriminelle Organisationen involviert sind. Migrantinnen und Migranten zahlen meist horrende Summen, um in ihr Zielland zu gelangen.

Der Kurs soll den Teilnehmenden z. B. vermitteln, wie die Polizei mit Schleppern/-innen zu verfahren hat, die mit einer Gruppe von Migrantinnen und Migranten gefasst werden. Aus strafrechtlicher Sicht stellen sich mehrere Fragen, darunter: Müssen die Migranten/-innen verhaftet werden? Wer sind die Schuldigen? Haben diese Menschen Ausweispapiere? Folgende Beispiele zeigen die Komplexität des Themas.

Beispiele aus der Berufspraxis

Der erste Fall, der uns interessiert, hat sich im Kanton Nidwalden abgespielt. Bei einer Verkehrskontrolle auf der A2 hielt die Polizei einen Lieferwagen mit italienischem Kennzeichen an. Der Fahrer aus Gambia versteckte im hinteren Teil des Fahrzeugs 23 erwachsene Männer aus Syrien, Bangladesch, Indien und Afghanistan im Alter zwischen 20 und 50 Jahren.

Der Lieferwagenfahrer kam in Untersuchungshaft und die Migranten wurden von der Polizei einzeln vernommen. Nach langen Diskussionen fiel der Entscheid, sechs der Männer zum Asylverfahren zuzulassen, während alle anderen des Landes verwiesen wurden.

Der zweite Fall ereignete sich an der französisch-schweizerischen Grenze in der Nähe von Basel. Bei einer Verkehrskontrolle entdeckte die französische Polizei an Bord eines Kleinbusses neben dem Fahrer acht weitere Passagiere. Sie alle stammten aus Nordafrika, vier von ihnen waren jedoch im Besitz eines österreichischen Flüchtlingsausweises, während die übrigen vier keine Ausweispapiere bei sich hatten. Wie im vorangehenden Fall hatten die Flüchtenden übertrieben hohe Geldsummen bezahlt, um über die Grenze geschleust zu werden.

Diese Fälle zeigen, dass hier grosse übergeordnete Organisationen am Werk sind, die Geschäfte machen, indem sie Menschen ausbeuten, die dem Menschenschmuggel zum Opfer fallen.

Menschenschmuggel und illegale Migrationsströme

Bei Migration ist zwischen zwei Phänomenen zu unterscheiden. Das erste betrifft Menschen auf der Flucht vor bewaffneten Konflikten oder Menschenrechtsverletzungen, die Anspruch auf ein Asylverfahren haben. Das zweite betrifft illegale Migrationsströme, die Thema des Kurses sind. Diese sind auf schlechte Lebensbedingungen und Perspektivlosigkeit im Herkunftsland zurückzuführen, bedingen aber kein Aufenthaltsrecht.

Sans-Papiers und Menschen, die um Asyl ansuchen wollen, greifen häufig auf Schlepperbanden zurück, um in ein Zielland zu gelangen. Diese Organisationen machen jedoch nicht an Landesgrenzen halt, vielmehr es handelt sich um gewerbliche Netzwerke von kriminellen Banden, die weltweit agieren.

Kursinhalte und -aufbau

Im Gespräch und im Austausch über diesen komplexen Themenkreis soll den Teilnehmenden klar werden, auf welche Grundlagen sich eine faire Behandlung der Migranten/-innen stützt und wieso es für die Polizei so schwierig ist, Entscheidungen zu treffen. Im Kurs werden verschiedene praktische Fälle, der gesetzliche Rahmen und die relevanten Begrifflichkeiten behandelt.

Der Kurs zielt darauf ab, spezifische Fachkenntnisse zu den rechtlichen Grundlagen, der Identifizierung und Befragung der Opfer, der behördlichen Kooperation, der polizeilichen Ermittlungstätigkeit und der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit zu vertiefen. Neben der Sensibilisierung über die Bekämpfung von Menschenschmuggel verfolgt der Kurs das Ziel, durch die Vermittlung von Fachkenntnissen eine wirksame Strafverfolgung zu gewährleisten.

Ansätze zur Lösung des Problems

Obschon Ansätze zur Bekämpfung von Menschenschmuggel diskutiert werden, um Schlepperbanden das Handwerk zu legen, kann aktuell nicht gesagt werden, ob diese Massnahmen wirklich wirksam sind. Die Behörden haben keine Möglichkeit, die Anzahl von illegalen Transporten in die Schweiz zu ermitteln, ausser sie kommen den Personen hinter diesen kriminellen Netzwerken auf die Spur. Sie setzen zwar alles daran, Schlepperbanden zu zerschlagen, müssen aber auch in Kauf nehmen, dass dies nicht immer möglich ist.

Falls Sie das Thema vertiefen möchten: der nächste Kurs findet vom 13. bis 15. November 2023 auf Deutsch statt. Interessierte können sich direkt über die Nationale Bildungsplattform Polizei (NBPP) oder über die Kursadministratorin Frau Bernadette Gurtner anmelden.